Betreiberinformationen Brennerei - Kelterei Salzgeber
Franz Salzgeber
Brennerei-Kelterei Salzgeber
Aspenstrasse 6
87727 Babenhausen
Telefon 0 83 33 – 9 30 74
Telefax 0 83 33 – 9 30 75
eMail info@salzgeber.com
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmung
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingung (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge, die der Webshop- Anbieter (nachfolgend Anbieter) mit Verbrauchern (nachfolgend Kunde) im Rahmen seines elektronischen Bestelldienstes abschließt.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss, Angebot und Annahme
(1) Die im Webshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb legen“ kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden dar.
(2) Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen.
(3) Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Erst nachdem ein Haken gesetzt wurde bei „AGB akzeptieren“ sind die AGB in den Antrag des Kunden aufgenommen und das Angebot kann abgeben und übermittelt werden. Der anbieter schließt nur Verträge mit volljährigen Kunden ab. Die wahrheitsgemäße Angabe des Geburtsdatums ist hier Voraussetzung und wird im Zweifel durch Anforderung einer Ausweiskopie überprüft.
(4) Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebots eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Dies stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich dazu, den Eingang der Bestellung beim Anbieter zu dokumentieren. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder konkludent durch Warenlieferung zustande.
(5) Über die Funktion „Mein Konto“ kann der Kunde jederzeit alle Einzelheiten seiner Bestellung, wie auch die AGB zum „Speichern“ oder „Drucken“ abrufen.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden trotz sorgfältiger Bevorratung die von ihm ausgewählten Waren nicht verfügbar, so teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich mit.
(2) Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande.
(3) Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird eine eventuell bereits geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung im Eigentum der Brennerei-Kelterei Salzgeber.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die auf der Webseite des Anbieters angegebenen Warenpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Vor Abgabe der Bestellung werden diese auf dem Bestellformular angegeben. Ab einem Bestellwert von 45 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kaufpreis mit ist mit Vertragsschluss fällig.
(2) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Vorkasse oder auf Rechnung (nur Stammkunden) vornehmen. Der Anbieter behält sich bei Neukunden das Recht vor, die Lieferung nur gegen Vorkasse (Sofortzahlung bei Bestellung) oder PayPal durchzuführen.
(3) Wird dem Anbieter nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, steht ihm das Recht zu, Vorkasse zu verlangen. Ferner kann dieser nach erfolgloser Fristsetzung zur Kaufpreiszahlung vom Vertrag zurücktreten.
(4) Zur Aufrechnung ist der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
Der Anbieter haftet für Sachmängel grundsätzlich nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Schadensersatzhaftung
(1) Der Anbieter haftet stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, mit deren Entstehung der Anbieter nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
(3) Die Haftung bei ggf. übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware bleibt hiervon unberührt. Ebenfalls die Haftung für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das der Anbieter den Kunden im Webshop und nochmals in der automatischen Empfangsbestätigung per Email (Zugangsbestätigung) belehrt. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit über den Menüpunkt „Widerruf“ (Fußzeile Homepage) abgerufen und vom Kunden abgespeichert und/ oder ausgedruckt werden kann.
§ 10 Datenschutz
Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf der Internetseite des Anbieters jederzeit in druck- und speicherbarer Form abrufbar ist. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
§ 11 Keine Abgabe an Minderjährige
Die Abgabe von Spirituosen an Minderjährige ist gesetzlich verboten. Mit dem Besuch unserer Webseite und der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie über 18 Jahre alt sind. Alkohol ist gesundheitsgefährdend. Gehen Sie verantwortungsvoll damit um.
§ 11 Schlussbestimmung
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.